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CDU plant Onlineshopping-Steuer

Steppenwolf 

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grauer Wolf
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17 Oktober 2015
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Parterre
Um den Einzelhandel in den Innenstädten zu retten, will die CDU auf jedes Paket beim Online-Einkauf eine Steuer erheben.

Eine Extrasteuer auf Onlinekäufe soll den Einzelhandel retten. Die Unionsfraktion im Bundestag will mit einem sogenannten Pakt für die Innenstädte Onlinehändler mit einer Steuer belegen, abhängig vom Versandwert der jeweiligen Sendung. Diese Steuer sollen die Händler an das Finanzamt abführen, heißt es in einem Papier, das der Welt am Sonntag vorliegt.

Ein sogenannter Innenstadtfonds soll durch die Abgabe gefüllt und Läden, die durch die Pandemie zeitweise schließen mussten, mit Überbrückungshilfen versorgen. Auch Schnellkredite und Steuererleichterungen sollen damit finanziert werden.

Das Grundsatzpapier wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Jung und Christian Haase verfasst. Haase ist der kommunalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Über die geplante Höhe der angedachten Steuer ist nichts bekannt.

Gegenüber der Welt am Sonntag sagte Jung: "Wir können doch nicht einfach zuschauen, wie immer mehr Ortskerne ausbluten! Es geht um das Herz unserer Städte und Gemeinden und damit auch um unsere Heimat.". Er fordert, dass der Onlinehandel die kommunale Infrastruktur mitbezahlen müsse, da er sie ja auch nutze. So würde eine Schieflage verhindert, in der der Onlinehandel gegenüber dem Einzelhandel Vorteile habe, und ein Wettbewerb auf Augenhöhe möglich, so der CDU-Politiker weiter.

Im Jahr 2019 belief sich der Umsatz im B2C-E-Commerce in Deutschland auf 59,2 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Umsatz damit um rund 11 Prozent. 2020 dürfte es aufgrund der Pandemie noch einmal deutliche Steigerungen geben und auch 2021 ist aufgrund der fortwährenden Krise nicht damit zu rechnen, dass es im Onlinehandel Einbrüche geben wird.

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Das hat die CDU aber keinesfalls interessiert als die ganzen kleinen Geschäfte in den Innenstädten durch die großen Einkaufscenter Pleite gegangen sind. In Berlin gibt es kaum noch "Tante Emma" Läden aber dafür jede Menge Einkaufsmeilen und Discounter. Aber Hauptsache neue Steuern die dann eh wir als Endverbraucher zahlen müssen.
 
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